Rundfunklizenz für Streamer: So umgeht MontanaBlack das Gesetz

Größeren Creatoren, darunter auch Casino-Streamern, wird oft vorgewerfen, für ihr Streaming keine entsprechende Sendelizenz bzw. Rundfunklizenz gemäß dem Medienstaatsvertrag (MStV) zu besitzen. Diese muss bei bestimmten Tätigkeiten vorhanden sein.

Was genau aber ist eine Rundfunklizenz überhaupt? Ab wann muss ein Streamer eine solche beantragen und welche Kosten sind mit der Beantragung verbunden?

Hat dieses Gesetz eine Berechtigung oder handelt es sich um unnötige Schikane? Und was ist davon zu halten, wenn Streamer wie MontanaBlack oder Gronkh versuchen, diese Sendelizenz einfach zu umgehen?

Was ist eine Rundfunklizenz?

In Deutschland benötigt jeder Betrieb von Radio und Fernsehen gemäß Medienstaatsvertrag (MStV) eine entsprechende Rundfunklizenz, welche durch Landesmedienanstalten des jeweiligen Bundeslandes vergeben und zugelassen wird.

Durch die Entwicklung des Internets sind jedoch eine Vielzahl an verschiedenen Sendeformaten wie Live-Streaming-Angebote von Influencern und Streamern hinzugekomme. Diese benötigen möglicherweise ebenfalls eine solche Sendelizenz, um ihr Format rechtmäßig weiter betreiben zu dürfen.

Die offiziellen Gebühren für die Beantragung einer Sendelizenz sind nach dem Verwaltungsaufwand der Medienanstalt und dem Wert des Unternehmens ausgerichtet. Sie können zwischen 1.000 und 2.500 Euro liegen, wenn es sich bei dem zu lizensierenden Angebot um ein reines Internetangebot handelt.

Wann benötigen Influencer und Streamer eine Sendelizenz?

Die Abgrenzung zwischen dem klassischen Rundfunk und nicht zulassungspflichtigen Telemedien ist bei Livestreams im Internet nicht immer ganz so einfach, weshalb jedes Angebot individuell geprüft werden muss.

Nachfolgende Kriterien müssen für eine Rundfunklizenz gemäß Medienstaatsvertrag vorliegen:

• Ist der angebotene Content live (linear) oder in der Ausstrahlung zeitlich vorhersehbar (z. B. mit einem Streaming-Plan)?
• Richtet sich das Angebot im Durchschnitt an mehr als 20.000 Nutzer innerhalb von sechs Monaten (gestreamte Zeit) gleichzeitig?
• Steht der Content regelmäßig und dauerhaft zur Verfügung?
• Ist der Content journalistisch-redaktionell gestaltet?

Erfüllen Angebote von Streamern und Influencern diese Voraussetzungen, so können die Medienanstalten eine entsprechende Rundfunklizenz fordern.

Von der Lizenzpflicht befreit sind dagegen Livestreaming-Angebote, die diese Kriterien nicht erfüllen oder die für die Behörden keine Bedeutung für eine Meinungsbildung zuordnen können.

Bei den meisten Streamern kann man jedoch davon ausgehen, dass diese, selbst wenn sie schon über gewisse Viewer-Zahlen verfügen, nicht an den geforderten Richtwert von 20.000 Nutzern gleichzeitig innerhalb von sechs Monaten gestreamter Zeit herankommen.

Bei den führenden deutschen Streamern sieht das jedoch anders aus. So wurden MontanaBlack und Gronkh genau deswegen aufgefordert, eine Sendelizenz zu beantragen. Mit einem schlauen Trick haben die beiden die Verpflichtung zur Beantragung einer Rundfunklizenz allerdings geschickt umgangen.

Wie kann Monte die Rundfunklizenz umgehen?

Das Thema rund um eine Rundfunklizenz im Live-Streaming-Bereich ist kein neues. Schon vor zwei Jahren beklagte sich Monte im Live-Stream über die Rechtslage in Deutschland.

Jedoch sind trotzdem einige Streamer von dieser gesetzlichen Regelung betroffen, die davon womöglich gar nichts wissen. Streamer wie MontanaBlack haben jedoch eine Hintertür gefunden, um die bereits genannten Kriterien für eine benötigte Rundfunklizenz zu umgehen.

Der geniale Trick: Um die Viewer-Zahlen von 20.000 im Durchschnitt zu senken, haben die beiden einfach jeweils einen weiteren Kanal eröffnet, auf dem sie ihre Let’s Play Videos und anderen von sich selbst produzierten Content 24/7 laufen lassen.

Das hat im Ergebnis zur Folge, dass der Durcchschnitt der Viewer-Zahlen dadurch stark heruntergedrückt werden kann. So wird das entscheidende Kriterium für eine Rundfunklizenz verfehlt.

Sollten also beispielsweise 35.000 Viewer bei einem Livestream – welcher meist nur einige Stunden dauert – zuschauen, kann man durch den weiteren Kanal welcher mit einem 24/7-Programm läuft und nur wenige hundert Viewer anzieht, unter die Grenze von durchschnittlich 20.000 Zuschauern fallen.

MontanaBlack will gegen Rundfunklizenz klagen

Inzwischen besitzt MontanaBlack zwar sogar eine Rundfunklizenz – dennoch fühlt er sich unfair behandelt, ohne dabei genauer ins Detail zu gehen. Laut eigener Aussage habe er zwar die gleichen Pflichten wie alle anderen auch, aber nicht die gleichen Rechte. Dementsprechend will Monte nun vor Gericht gehen und gegen die Rundfunklizenz klagen.

Ist das Gesetz noch zeitgemäß?

Die Diskussion um eine Rundfunklizenz für Streamer ist in den letzten Jahren immer präsenter geworden. Die Frage, ab wann eine solche Lizenz erforderlich ist, stellt viele Streamer deshalb vor Herausforderungen und Unsicherheiten.

Jedoch zeigen Streamer wie MontanaBlack oder Gronkh, wie man die Anforderungen für eine Rundfunklizenz einfach umgehen kann. Durch die Eröffnung zusätzlicher Kanäle, auf denen vorproduzierter Content rund um die Uhr abgespielt wird, können sie die durchschnittlichen Zuschauerzahlen senken und somit unter die Grenze von 20.000 Zuschauern im Durchschnitt fallen.

Viele Fans sind über diese Taktik jedoch zwiegespalten. Während einige der Follower und Zuschauer sagen, dass es „tatsächlich unfassbar klug“ und eine „solide Business-Entscheidung“ sei, sind andere der Meinung, dass die beiden Streamer einfach geizig und geldgierig sein.

Schließlich könnten sie die Kosten für eine entsprechende Rundfunklizenz im Vorbeigehen von ihrem Millionenvermögen bezahlen.

Vanessa Stark Redakteurin

Als freie Redakteurin bei Automatenspieler gibt Vanessa Einblicke in die Streaming-Szene und berichtet über aktuelle Casino-News.